»#Menschenunwürdig«: Anti Folter Stelle kritisiert Zustände in überbelegten #Gefängnissen
- #Isolationshaft als Ersatz für #Therapie – hoher Belegungsdruck in Haftanstalten
#Osnabrück, 6. Juli 2026
Die Nationale Stelle zur Verhütung von #Folter hat teils »menschenunwürdige« Zustände in deutschen Gefängniszellen infolge von Überbelegungen kritisiert. »Eine Mehrfachbelegung mit mehr als 2 Gefangenen soll vermieden werden, da sie selbst bei ausreichender Raumgröße belastend wirkt und Krisen sowie Konflikte begünstigen kann«, zitiert die »Neue Osnabrücker #Zeitung« (#NOZ) die Nationale Stelle.
Besonders auf den #Toiletten werde die Privatsphäre bei Mehrfachbelegungen verletzt. Länder wie Baden Württemberg, Rheinland Pfalz, #Niedersachsen und das #Saarland stoßen laut der Überwachungsstelle an ihre Kapazitätsgrenzen. »Eine unverzügliche Herstellung einer verfassungskonformen Unterbringungssituation für die Gefangenen ist unabdingbar«, fordert die Stelle laut noz weiter. In einer Haftanstalt habe der Belegungsdruck derartige Ausmaße erreicht, dass Gefangene auf dem Boden schlafen müssten.
Darüber hinaus kritisierte die Stelle die Bedingungen für psychisch kranke #Häftlinge: Bundesweit gebe es einen folgenschweren Mangel an Fachärzten und Therapeuten für die psychosoziale Behandlung in den Gefängnissen, heißt es weiter. Die Folgen für Betroffene seien gravierend. Teils wochenlang und monatelang seien sie in Isolationszellen untergebracht – eine Zweckentfremdung, da es an Therapieplätzen mangele. Aus Sicht der Überwachungsstelle könne diese Praxis als »unmenschliche oder erniedrigende Behandlung« eingestuft werden.
Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter ist eine unabhängige deutsche Einrichtung, die durch regelmäßige, unangemeldete #Besuche in Einrichtungen wie #Gefängnissen, #Psychiatrien oder #Altenheimen die Einhaltung der #Menschenrechte überwacht. Sie wurde in Umsetzung eines Zusatzprotokolls zur Anti Folter Konvention der #UN eingerichtet.
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