Phoenix: Daniel Caspary (CDU) grenzt sich trotz möglicher Koalition mit Meloni von Rechtsaußen ab
Der Vorsitzende der CDU CSU Gruppe im Europäischen Parlament, Daniel Caspary, schließt nach der Europawahl die Koalition mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und somit deren ultrarechten Partei nicht aus, mehr …
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»Frankfurter Rundschau« zur Rede von Julia Klöckner bei einem vom »Nius« Finanzier gesponserten Sommerfest
Wer andere so beflissen maßregelt wie die Bundestagspräsidentin, von dem darf erwartet werden, dass sie um die eigenen Grenzen und die ihres Amtes weiß, mehr …
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Tagesspiegel exklusiv: Altbundespräsident Gauck fordert Toleranz für Querdenker und Impfgegner
Altbundespräsident Joachim Gauck fordert eine größere Toleranz für sogenannte Querdenker und Impfgegner. »Ja, das Ausmaß an Spinnerten, die Querfront von Linksaußen bis Rechtsaußen und das Esoterische, das alles schreckt ab«, sagte er dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe) mit Blick auf Demos gegen die Corona-Maßnahmen, mehr …
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Klausurtagung des Bundesvorstands der Sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen (ASJ)
Der Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen (ASJ) hat seine dreitägige Klausurtagung beendet, mehr …
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Hass im Netz: Facebook zahlte fünf Millionen Euro Strafe
Nahezu unbemerkt hat Facebook mehrere Verfahren wegen Verstößen gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) beendet, mehr …
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Offenes Schreiben, Dennis Riehle, die CDU und das Gespenst des Sozialismus
»Sie können davon ausgehen, dass Ihr Parteikollege Andreas Jung, der bisher stets auf meine Erststimme bei den Bundestagswahlen zählen konnte, aufgrund Ihrer völlig inakzeptablen Einlassungen dieser Tage auf ein erneutes Kreuz in meinem Stimmzettel bei den künftigen Urnengängen verzichten muss.«, mehr …
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Phoenix: CDU Politiker Bosbach nimmt Merz vor innerparteilichen Kritikern in Schutz »[sogenannte] ›AFD‹ immer unser politischer Gegner«
Der frühere CDU Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach hat die innerparteiliche Kritik am Parteivorsitzenden Friedrich Merz nach dessen Äußerungen zur [sogenannten] »AFD« zurückgewiesen, mehr …
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ARD Radiofeature: Demontage der Demokratie – Doku über Viktor Orbáns Propaganda und Ungarns milliardenschwere Meinungsmacher
Sonntag, 2. Juni 2024, 11.05 Uhr, NDR Info, mehr …
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Pressespiegel Gütersloh, Neue Westfälische (Bielefeld): Chef der NRW SPD kritisiert Union – »Helmut Kohl würde sich im Grabe umdrehen«
Achim Post, Chef der #NRW #SPD, hat die Union vor der Europawahl zu einer Abkehr von Europas rechtsnationalen Parteien aufgerufen, mehr …
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Phoenix: CSU Landesgruppen Chef Alexander Dobrindt – wenn Politikwechsel nicht gelingt, »werden künftig vermutlich andere Entscheidungen in Deutschland treffen«
Alexander #Dobrindt, Landesgruppenvorsitzender der #CSU im Deutschen Bundestag, hat an die staatspolitische Verantwortung von #Union und #SPD bei den aktuellen Koalitionsgesprächen appelliert und davor gewarnt, dass das Scheitern einer Koalition der Mitte in dieser Legislaturperiode schlimme Folgen haben könnte, mehr …
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»Frankfurter Rundschau«: wuchernder Extremismus
Rund 400 Seiten stark ist der Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz für das vergangene Jahr, mehr …
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FC Gütersloh holt Flügelflitzer Niklas Frese vom FC Schalke 04 II
Verstärkung für die offensive Außenbahn des FC Gütersloh: Von der U 23 des FC Schalke 04 wechselt #Niklas #Frese in den #Heidewald. Der 19 Jährige ist ein Flügelstürmer, der auf Linksaußen oder Rechtsaußen spielen kann, mehr …
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